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Der Vorrang außerbereicherungsrechtlicher, insbesondere dinglicher Wertungen gegenüber der Saldotheorie und dem Subsidiaritätsdogma — Zugleich eine Besprechung der Entscheidungen des BGH vom 6. 12. 1991 — V ZR 311/89 und vom 14. 4. 1992 — VI ZR 285/91

Claus-Wilhelm Canaris
JuristenZeitung
47. Jahrg., Nr. 22 (20. November 1992), pp. 1114-1120
Stable URL: http://www.jstor.org/stable/20820726
Page Count: 7
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Der Vorrang außerbereicherungsrechtlicher, insbesondere dinglicher Wertungen gegenüber der Saldotheorie und dem Subsidiaritätsdogma — Zugleich eine Besprechung der Entscheidungen des BGH vom 6. 12. 1991 — V ZR 311/89 und vom 14. 4. 1992 — VI ZR 285/91
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Abstract

Der BGH hat unlängst in zwei Entscheidungen die beiden bereicherungsrechtlichen „Großprobleme“ berührt: die Rückabwicklung unwirksamer gegenseitiger Verträge und den Bereicherungsausgleich bei Dreiecksverhältnissen. Die Urteile verdienen schon deshalb besondere Beachtung, weil der BGH sich in ihnen mit Fragen befaßt hat, die bisher höchstrichterlich noch nicht geklärt waren. Dabei hat er beide Fälle im Ergebnis unzweifelhaft richtig entschieden. Begründung und dogmatische Grundlagen sind jedoch in einem solchen Maße angreifbar, daß die Ausführungen des BGH in dieser Hinsicht für die dringend erforderliche Konsolidierung des Bereicherungsrechts eher hinderlich sind und das Odium der Unverständlichkeit, das diesem Rechtsgebiet derzeit anhaftet, noch zu verstärken geeignet sein dürften. In Wahrheit drängen sich indessen überaus einfache Argumentationsmuster geradezu auf. Freilich ergeben diese sich nicht aus dem Bereicherungsrecht selbst, aus dem der BGH die Lösung zu entwickeln versucht hat, sondern aus dinglichen Normen und Wertungen. Da der BGH auch früher nicht selten die Neigung zu erkennen gegeben hat, diese mit Hilfe spezifisch bereicherungs-rechtlicher Rechtsfortbildungen zu überspielen, weisen die - ansonsten ganz disparaten - Urteile eine gemeinsame Grundtendenz auf, die es rechtfertigt, ihre Besprechung in einer Abhandlung zusammenzufassen.

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